{"id":409,"date":"2009-04-10T15:42:11","date_gmt":"2009-04-10T14:42:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.druckschrift.net\/?p=409"},"modified":"2010-04-25T01:33:45","modified_gmt":"2010-04-25T00:33:45","slug":"kritik-als-demokratische-kultur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.druckschrift.net\/?p=409","title":{"rendered":"Kritik als demokratische Kultur"},"content":{"rendered":"

Wirklich interessanter und auch kurzer Artikel auf Spiegel-Online zum Duckm\u00e4usertum im Bundestag<\/a>. Vorgestellt wird die Meinung von Peter Gauweiler<\/a> aus den Reihen der CSU, der uns offenbart, dass man auch anders denken kann als nur in vorkategorisierten Bl\u00f6cken. Einen Namen gemacht hat sich Gauweiler nicht zuletzt durch die Klage gegen den Lissabon-Vertrag, dem er, laut eines Artikels der S\u00fcddeutschen Zeitung, den man auf seiner Homepage runterladen kann<\/a>, Demokratiedefizite vorwirft. Neben ihm klagte \u00fcbrigens auch Die Linke<\/a> gegen den Lissabon-Vertrag; das macht vielleicht deutlich, dass Demokratie bedeutet, auch solches Lagerdenken zu \u00fcberwinden und sich zu inhaltlichen Gegnern oder Verb\u00fcndeten zu erkl\u00e4ren und dies nicht an schon zuvor gefestigten Kategorien festzumachen.<\/p>\n

Die Vorgehensweise beim Lissabonvertrag hat mich \u00fcbrigens schwer an eine SV-Stunde erinnert, die wir in der 9. oder 10. Klasse mal durchgef\u00fchrt hatten. Ich wei\u00df gar nicht, ob ich da noch stellvertretender Klassensprecher war, ich glaube aber nicht. Jedenfalls gings in der SV-Stunde um das Ziel eines Wandertags und ums abzuk\u00fcrzen: Wir haben so oft abgestimmt, bis das richtige Ergebnis rauskam. Unsere (politisch sehr engagierte) Klassenlehrerin merkte dann auch mal an, dass das ein unzul\u00e4ssiges Verfahren und sie damit nicht einverstanden sei. Ich wei\u00df jetzt gar nicht mehr genau, worum es ging und wo wir schlie\u00dflich hin sind, aber irgendwie ist das das gleiche Prinzip, wenn der EU-Vertrag in manchen L\u00e4ndern gescheitert ist, jetzt den schon \u00e4lteren Lissabon-Prozess aus dem Hut zu zaubern und darin die Inhalte zu verpacken, „damit die Holl\u00e4nder und Franzosen nicht ins Gr\u00fcbeln k\u00e4men, warum sie dieses Mal nicht abstimmen d\u00fcrften“, wie es im angesprochen SZ-Artikel hei\u00dft.<\/p>\n

Gesine Schwan<\/a> setzt sich mit ihrer Kandidatur zum Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u00fcbrigens f\u00fcr eine st\u00e4rkere demokratische Kultur ein. Und dabei geht es ihr, wenn ich das richtig beobachtet habe, erst zweitrangig darum, Bundespr\u00e4sidentin zu werden, sondern vor allem um den Kampf, die inhaltliche Auseinandersetzung, wodurch man demokratische Kultur kaum besser aufzeigen<\/a> kann.<\/p>\n

Ich merke grade, dass irgendwie unklar ist, wohin dieser Artikel f\u00fchrt. Um mal einen Punkt zu machen: Mir ist es wichtig, hervorzuheben, dass es Kritik an den derzeitigen demokratischen Verh\u00e4ltnissen<\/a> nicht nur bei den linken Spinnern<\/a> gibt, die ja sowieso gegen alles sind. Gerade in Zeiten wie diesen<\/a>, in denen das, was diese Welt zusammenh\u00e4lt, in Frage gestellt wird, ist es so wichtig, f\u00fcr<\/em> etwas zu sein und nicht nur dagegen. Und da ist es umso wichtiger in Zeiten wie diesen<\/a>, darauf aufmerksam zu machen, dass Demokratie nicht unumkehrbar ist. Umso bemerkenswerter, dass solche Hinweise eben nicht nur von denen kommen, deren Stimme man eh nur noch als Gemecker vernimmt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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