Aufrechte Demokratie

Derzeit höre ich oft das Wort Demokratie. Ursprünglich heißt es soviel wie Herrschaft der Bewohner eines Gebietes. Hört man genauer hin, möchte es je nach Sprecher unterschiedlich verstanden werden. Mal liegt der Schwerpunkt auf den oft damit verbundenen Freiheiten einer modernen Gesellschaft, ein anderes Mal betont man damit einfach nur Mehrheitsverhältnisse.

Letzteres kann aus meiner Sicht nur funktionieren, wenn sich alle Bewohner auf gemeinsame Grundlagen geeinigt haben. Sonst entsteht das Problem, dass eine Mehrheit der Bewohner womöglich über eine oder mehrere kleine Gruppen herrscht, ihnen z.B. das Recht nimmt, zu sprechen und gehört zu werden, also ihren Willen zum Ausdruck zu bringen. Das bedeutet, Demokratie funktioniert nur, wenn alle Bewohner langfristig mitmachen dürfen.

Wenn man derzeit genau hinhört, fällt auf, wie häufig auch demokratiefeindliche Stimmen das Wort Demokratie für ihre Absichten nutzen. Dabei geht es vielen darum, die Regeln für die Bewohner grundlegend zu verändern.

So steht z.B. bald in der Türkei eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung an, die mit der Wiedereinführung der Todesstrafe verknüpft ist. Hierbei ist ein Streit zwischen Türkei und Deutschland entbrannt, der auch mit dem Wort Demokratie geführt wird: Türkische Regierungsstellen und Medien werfen Deutschland mangelnde Meinungsfreiheit bzw. Scheinheiligkeit angesichts diverser abgesagten Werbeveranstaltungen für die Verfassungsänderung vor. Deniz Yücel ist übrigens Bewohner beider Gebiete.

Oder geheime Whatsapp-Chats entlarven, was sowieso jeder weiß: Die AfD findet die Demokratie gut, solange sie nützlich ist.

Oder Donald Trump sieht sich (vielleicht wirklich) als derjenige, der die Souveränität den Bewohnern zurückgeben wird:

Formulierungen wie folgende lassen dann aufhorchen, wenn Trump die Wahlergebnisse noch einmal untersuchen lassen möchte mit der Absicht: to strengthen up voting procedures.

Man könnte in weitere Gebiete der Welt schauen und jeweilige Demokratiefeinde feststellen, die vermeintlich beabsichtigen, die Macht den Bewohnern wiedergeben zu müssen. Dabei geht es ihnen eigentlich darum, neu zu bestimmen, wer zu den Bewohnern eines Gebietes zu zählen ist, wer dazu gehört und wer nicht, wem damit die dort geltenden Rechte zustehen und schließlich die Rechte den eigentlichen Bewohnern wieder zurückzugeben und dabei noch zu verändern.

Ich sehe mich dabei übrigens als Bewohner der Erde.

Vermutlich zeigt diese Entwicklung, dass wir satt, gierig und faul sind. Satt von der Demokratie, gierig nach Effizienz und zu faul, sich wirklich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Gegen solche Tendenzen sollten sich alle Bewohner unseres Gebietes stellen. Es ist schließlich nicht so, dass Demokratie unumkehrbar wäre.

Nachtrag am 4. März:

Wir werden so lange durchhalten, bis wir in diesem Lande 51 Prozent erreicht haben.
(Björn Höcke am Schluss des Films Die Stunde der Populisten)

Nachtrag am 5. März:

Spiegel-Online hat einen Essay zum Thema veröffentlicht: Niedergang der Demokratie – Warum Populismus nicht die Ursache ist. Darin benutzt Johannes Thumfart schwer oft das Wort Effizienz. Wenn ichs recht verstehe, fordert er zur effizienten Konsensfindung auf, um im Wettbewerb der Gesellschaftssysteme mithalten zu können und eine globale Demokratie-Rezession zu verhindern.
Da denk ich mir: Leute, werdet doch erst mal leidenschaftlich zufrieden.

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